Künstlersozialrecht / Künstlersozialversicherung / KSK

Herr Rechtsanwalt Bedenk beschäftigt sich seit vielen Jahren schwerpunktmäßig mit der Beratung und Vertretung von Kunst- und Kulturschaffenden deutschlandweit auf dem Gebiet des Künstlersozialversicherungsrechts. Er ist maßgeblich an der Rechtsfortbildung durch obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung beteiligt. Dabei vertritt er zum einen die Interessen der Künstler bzw. Publizisten im Zusammenhang mit allen rechtlichen Fragen der Sozialversicherung, zum anderen die durch aktuelle Entwicklungen bei der KSK vermehrt betroffenen sog. Verwerter, d.h. alle diejenigen, die künstlerische Leistungen nutzen. Sein Tätigkeitsfeld reicht von der ersten Beratung über die Vertretung im Widerspruchsverfahren bis hin zur Vertretung im Verfahren vor dem Sozialgericht. Eine Übersicht interessanter Entscheidungen sind in unserem Blog enthalten.

Herr RA Bedenk arbeitet mit dem Berliner Beratungsbüro „Medien und Künstler Beratung Ltd.“ zusammen und berät dieses und deren Kunden bei spezifisch juristischen Fragestellungen.

Im Zusammenhang mit der Künstlersozialversicherung sind hier beispielhaft häufig auftretende Fragen genannt, für die wir adäquate Lösungen finden:


I. Für Künstler:

- Der Antrag auf Aufnahme in die Künstlersozialkasse (Feststellung der Versicherungspflicht nach dem KSVG) wurde abgelehnt.
Welche Möglichkeiten gibt es? Wie erreicht man die Aufnahme in die KSK?

- Kann man aus der Künstlersozialversicherung ausscheiden?

- Die KSK kündigt eine Überprüfung der Versicherungspflicht an. Es besteht das Problem, dass die tatsächlich erzielten Einnahmen für das Folgejahr falsch eingeschätzt wurden oder dass die Mindesverdienstgrenze von 3.900,- € / Jahr nicht überschritten wurde oder dass mit nichtkünstlerischer Tätigkeit ein zu hoher Nebenverdienst (über 4.800,- € / Jahr) erzielt wurde.
Was ist zu beachten? (Ordnungswidrigkeit, Nachzahlung?)

- Welche Konsequenzen hat ein nichtkünstlerischer Nebenverdienst die Versicherungspflicht bei der KSK?

- Ist es zulässig, wenn ein Auftraggeber die Künstlersozialabgabe auf den Künstler abwälzen will?

- Künstlersozialversicherungsrecht und Gesellschaftsrecht, insbesondere GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer

- Einnahmen aus dem Ausland


II. Für Verwerter:

- Welche Unternehmen müssen Künstlersozialabgabe (KSA) zahlen (Abgabepflicht dem Grunde nach)?

- Auf welche Honorare an selbständige Künstler und Publizisten ist die KSA zu zahlen (Abgabepflicht der Höhe nach, Nullmeldung)?

- Gibt es eine Möglichkeit, die KSA zu vermeiden bwz. zu verringern (Umstrukturierung des Unternehmes, Änderung der Vertragsbeziehungen)?

- Für welchen Zeitraum muss ggf. im nachhinein KSA gezalt werden?

- Wie läuft ein Prüfverfahren der Deutschen Rentenversicherung / KSK ab?

- Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, sich gegen die Festsetzungen der KSK zur Wehr zu setzen?